Wünschen sich die Texaner (zumindest deren Politiker).
(siehe orf.at)
Was so in den USA alles als inkorrekt gilt...

Ich bin spätestens um 7:15 bei Ihnen.
So war's für gestern vereinbart. Anruf um 7:20: Ich kann heute nicht, über Nacht hat mich die Grippe erwischt....gute Besserung.

Wir sind spätestens um 7:00 bei Ihnen.
So war's für heute vereinbart.
Jetzt ist es 7:38 und ich sitze immer noch ganz einsam und verlassen in der Kanzlei.

Schön, dann blogg' ich halt ...

Erfolg für Berlusconi (Handakte).

Hier der Volltext der Entscheidung.

Der Kurier berichtet über die Diskussion, ob man Rauchen am Steuer verbieten sollte.

Die Meinungen sind geteilt.
Der ARBÖ ist dagegen.
Der ÖAMTC ist skeptisch.
Der VCÖ ist dafür.

Die Raucher sind vermutlich dagegen, müssten sich aber auch eingestehen, dass die Aufmerksamkeit beim Hantieren mit den Glimmstengeln erheblich leidet.

Man kann dafür, oder dagegen sein, das große Problem wird die Kontrolle sein. Und die Erfahrung zeigt, dass Verbote ohne ernsthafte Kontrolle eher nicht sehr ernst genommen werden.

...hat sein Glück auch schon bei mir versucht.
Ist aber abgeblitzt.

(via futurezone.orf.at)

Was eine Tourismusregion alles tut, um die Vorsaison zu beleben...
...lässt sich die Luft und die Stimmung von tausenden Proleten in ihren aufgetakelten Kisten verpesten. Und begrüßt sie auch noch ganz begeistert.

(via diepresse.com)

Der EuGH beschäftigt sich heute mit der Frage, ob es zulässig ist ein Gesetz im Nachhinein zu ndern um bestimmten Politikern straffreiheit zu gewährleisten.
Das kann und darf nicht zulässig sein. Ich bin überzeugt, dass der EuGH das auch so sieht.
Was wohl als nächstes kommt ? Gesetze gegen EuGH-Urteile ?
(via kurier.at)

Neue Besen kehren gut !!
Der Bayrische Rundfunk hat die Topmeldung.

Gefunden bei jurabilis.de

Da bin ich gesessen

und habe mich damit und damit verwöhnt.
Und daran habe ich nicht gedacht !

Nachdem es ja bisher am Wochenende immer graulich war, klingt die Prognose auf wetter.orf.at zwar nicht berauschend, aber immerhin erträglich.

Schönes Wochenende !

Brief an die Uniqa am 27.4.2005 abgeschickt.
Der langt also frühestens am nächsten Vormittag bei der Versicherung ein.
Um 14:00 am 28.4.2005 erhalte ich per Fax die Antwort auf mein Schreiben. Und zwar nicht nur irgendein freundliches: "Haben Ihr Schreiben erhalten und werden unaufgefordert auf die Sache zurückkommen", sondern eine inhaltliche Stellungnahme, samt den Unterlagen um die ich gebeten habe.

Respekt.

Blöd nur, dass die Ansprüche meiner Mandantin abgelehnt werden.

Ist es bedenklich, wenn man auf einem Fax-Vordruck das freundliche vor den Grüßen streicht, weil das Gegenüber echt unangenehm ist ?

Nur so eine Überlegung, weil sich die Frage gerade ergeben hat...

Was alles in Kaffeautomatenzuleitungen wächst und gedeiht, habe ich ja hier schon berichtet.

Heute ist das Urteil des BG Mödling eingelangt. Die Richterin teilt unsere Ansicht, dass der Zustand der Zuleitungen untragbar ist und zur Wandlung berechtigt. Mal sehen, ob die Gegenseite ein Rechtsmittel ergreift, oder schlicht und einfach hofft, dass sich die Sache nicht herumspricht.

Bitte wenn wer Bremsspuren eines Verkehrsunfalles fotografiert: Nicht die Spur fomatfüllend über das ganze Bild, möglichst noch ohne Bezugspunkte (Kanaldeckel; Straßenlaternen etc.)

Lieber ein paar Meter weggehen und ein Überblicksfoto. Dem Anwalt ist damit sehr geholfen und ob man die Bilder in einem Prozess vorlegt oder nicht, kann man ja noch immer überlegen (je nach Länge der eigenen Spuren...).

...aus gegebenem Anlass

Die Salzburger Nachrichten berichten über einen Prozess in dem eine Frau in Schottland wegen einer misslungenen Abtreibung Schadenersatz vom Krankenhaus fordert .
€365.000,-- für die Erziehung der 3-jährigen Tochter.

Ein auch in Österreich diskutiertes Thema. Die wesentlichste Entscheidung des OGH zu diesem Thema stammt aus 1999.
1Ob91/99k
In dieser extrem ausführlichen Entscheidung wird auch ein ganz genauer Blick nach Deutschland geworfen, wo die gegenständliche Frage schon zuvor die Rechtssprechung beschäftigt hat.

Online-Banking ist was Feines.
Es funktioniert sogar meistens.

Heute Morgen nicht. Dazu folgende Entschuldigung:

Sehr geehrter Kunde,

aufgrund technischer Ungereimtheiten, steht Ihnen diese Funktionalität derzeit leider nicht zur Verfügung. Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Behebung und hoffen, dass wir diese Funktionalität ehebaldigst wieder zur Verfügung stellen können. Bis dahin ersuchen wir Sie, sich wie gewohnt an Ihren Kundenbetreuer zu wenden.

Mit anderen Worten: Wir wissen auch nicht was los ist, aber es wird schon werden.

Freundliches Schreiben von der mobilkom: Aus Ihrer Abrechnung ergibt sich ein Guthaben von € 4,44. Bitte geben Sie uns eine Kontoverbindung bekannt, damit wir diesen Betrag überweisen können.

Mit Fax und freundlichen Grüßen gebe ich die Kontonummer bekannt.

2 Tage später ein nicht minder freundliches Schreiben der mobilkom: Das Guthaben wurde mit einem Rückstand verrechnet. Wir können Ihr Guthaben daher nicht zur Überweisung bringen.

Gut, dass sie so früh d'raufgekommen sind, sonst wären nämlich zu dem ganzen Aufwand auch noch die Überweisungsspesen gekommen.

Frage: gibt es bei der mobilkom eine Abteilung für virtuelle Problemerzeugung ?

Ein sehr guter Freund hat mich gefragt, ob ich für seinen Schwiegervater einen Vertrag über eine Eigentumswohnung errichten kann und was das kosten würde.
Laut Tarif betragen die Kosten bei dem angegebenen Kaufpreis € 5.780,--.
Aufgrund der wirklich engen Freunschaft, habe ich ein Angebot gemacht, das merklich unter diesem Betrag gelegen ist.

Gestern habe ich meinen Freund getroffen. Sein Schwiegervater hat jemanden gefunden, der das ganze für € 900,-- gemacht hat.

Gratuliere dem Schwiegervater. Den Kollegen (oder war's ein Notar?), der seine Leistungen um diesen Preis verkauft, würd' ich gerne kennen lernen, damit ich ihm sagen kann, wie gut sein Verhalten für unseren Stand ist.

Mein Mobiltelefon lässt sich über Infrarot mit meinen PC verbinden.
Theoretisch immer.
Praktisch nur alle 7-10 Tage.
Oder nur wenn Vollmond ist ?

Na jedenfalls habe ich schon bei meinem Ausflug vorige Woche zum Handelsgericht Wien das Justizzentrum Wien Mitte fotographiert. Und heute war der Infrarotgott gnädig; also:

Juristen tendieren zu mittelalterlichen Formulierungen. Ich bin manchmal nicht anders. Bei nächster Gelegenheit, werde ich daher vor der eigenen Türe kehren.
Heute aber vor einer fremden:

"Diesbezüglich teilen wir Ihnen nach Rücksprache mit unserer Mandantschaft mit, dass diese zustimmt, dass Ihr Mandant die rückständigen Raten aufgeteilt auf drei Raten und zwar den 10.5.2005, den 10.8.2005 und den 10.11.2005 auf das jeweilige Konto einzubezahlt."

Vorschlag von mir:
Unsere Mandantin ist mit Ihrem Ratenvorschlag einverstanden.

Politische Themen vermeide ich hier ja an sich zur Gänze, aber dieses Bild zur innenpolitischen Lage, muss ich einfach posten:

...es geht doch auch gemeinsam...

Gefunden auf Wolkesiebeneinhalb.

Holen Sie sich Ihr Geld vom Finanzminister zurück!
Tag der offenen Tür bei Ihrem Finanzamt
am 28. April 2005 von 7.30 bis 18.00 Uhr

So freundlich ist der österreichische Finanzminister !
Also bitte machen wir ihm die Freude.

In der Entscheidung T-387/03 hat sich der Europäische Gerichtshof erster Instanz mit der Frage auseinandergesetzt, was eine beschreibende Marke ist (die deshalb nicht eintragungsfähig ist).
Er kommt zu dem Schluß, dass es darauf ankommt, ob die durch die Marke potentiell angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen als beschreibend empfinden.
Konkret, für die Wortmarke BIOKNOWLEDGE wurde das bejaht: "Im Gegenteil, aus der Sicht der relevanten Verkehrskreise gibt es eine ausreichend unmittelbare und konkrete Beziehung zwischen der Bedeutung dieses Wortes und den Merkmalen der betreffenden Waren und Dienstleistungen."

Ähnliche Rechtsfrage aber zugunsten des Anmelders ausgegangen ist das Verfahren T-87/00. EASYBANK ist zu vage, als dass sich die angesprochenen Verkehrskreise eine bestimmte Dienstleistung darunter vorstellen können.

Vage zu sein, ist also nicht immer schlecht.

Erste Änderung der Stärkekartoffelbeihilfe- und Kartoffelstärkeprämien-Verordnung 2004; BGBl II Nr. 106/2005

Mit großer Demut nehme ich zur Kenntnis, wieviele Normen ich nicht einmal dem Namen nach kenne.