Der Papst in der Presse; der schlimmste Beitrag wieder mal aus England:



Entdeckt bei der Warteschlange, die diese Entdeckung beim Standard gemacht hat.

Margaret hat gewonnen.
Und man regt sich darüber auf.

Darüber kann ich nur lächeln.

Bloggen und Marketing...

Microsoft hat eigene Profis engagiert, die sich über das Unternehmen lustig machen und damit wieder Anhänger gewinnen

...das wird ja nicht so schwer sein...

(futurezone.orf.at)

Interessanter Artikel in den Salzburger Nachrichten, der die Erfahrungen in der Praxis völlig richtig wiedergibt.

Strafrichter kennen die Akten meist sehr gut, sind dafür aber eher geneigt, die Erhebungsergebnisse für wahr zu halten (und zu verurteilen). In einem Versuch (in D) hat sich auch ganz klar erwiesen, dass es ohne Aktenkenntnis zu weniger Verurteilungen kommen würde.

Seit einiger Zeit gibt es in Österreich die Vereinigung Österreichischer StrafverteidigerInnen, die versucht auf solche Probleme hinzuweisen und sie mittelfristig zu beseitigen.

Die Presse berichtet über ein Urteil des OGH (2 Ob 55/04h) in dem dieser einem "Schmerzengeld" für den verfrühten Tod der Ehefrau ein klare Absage erteilt.
Der Umstand, dass die Frau statistisch noch 59 Jahre gelebt hätte, berechtigt den Ehegatten nicht für diese Zeit eine Art "Trauerschmerzengeldrente" zu verlangen.

Zitiert wird Koziol:
"Wollte man in den Fällen einer haftbarmachenden Tötung einen Ersatzanspruch entstehen und diesen als gewöhnlichen vermögenwerten Anspruch in den Nachlass fallen lassen, so würde damit im Ergebnis ein an sich höchstpersönliches und damit unvererbliches Gut ausschließlich deshalb in einen nicht höchstpersönlichen und damit vererblichen Geldanspruch umgewandelt werden, um den Erben einen Vermögenswert zukommen lassen, der ihnen ohne Vernichtung des Vermögensgutes nie zugefallen wäre"

...haben wahrscheinlich eh schon alle gekannt. Aber ich freu mich, dass ich es jetzt entdeckt habe und deshalb poste ich diesen Parallelslalom der Suchmaschinen.

Gefunden übrigens bei Nelly Pappkarton.

Im neuen RSV-Blog kommt die (deutsche) ARAG nicht gut weg.
Nachdem meine Erfahrungen völlig konträr sind, habe ich hier zur Verteidigung angesetzt.

Ich wollte nur unkommentiert den Text des BGBl 50/2005 III zur Kenntnis bringen.
Hier übrigens die Fehler und deren Korrektur. Sicherlich ganz leicht handzuhaben nach diesen Klarstellungen...

Fehlerverzeichnis 2 zu den Notifizierungstexten OCTI/RID/Not./40a) bis 40i) vom 31. Jänner 2004[1] und Fehlerverzeichnis 1 zur deutschen Ausgabe des RID 2005[2]

[Deutsche Sprachfassung, Erratum / Übersetzung siehe Anlagen]
[Französische Sprachfassung, Erratum siehe Anlagen]

Weiters teilt die Zwischenstaatliche Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) mit, dass im Fehlerverzeichnis 2, ein Fehler aufgetreten ist:

Die Änderungsanweisung zu Absatz 6.2.5.8.4 muss richtig lauten:
6.2.5.8.4 Im zweiten Spiegelstrich erhält der Satzteil ", wobei der Prüfdruck f) unmittelbar dem Betriebsdruck i)," folgenden Wortlaut:

„, wobei dem Prüfdruck f) unmittelbar der Betriebsdruck i),“.2)

Die Presse berichtet: "Das Internet-Sicherheitsunternehmens Websense konnte im Rahmen der Untersuchung hunderte Websites ermitteln, die mit Viren verseuchte Weblogs enthielten."
Mit viellerlei hinterhältigen Programmen werden die Weblog-besucher ausspioniert.
Zum Beispiel mit Keyloggern. Das sind Programme, die sämtliche Tastaturanschläge des Users registrieren, speichern und an Dritte weiterleiten.

Sehr schön am Seitenende nachfolgende Werbung:

Goooooogle-Anzeigen
Keylogger Download
Unbemerkte Aufnahme aller Tasten- anschläge und aller PC Aktivitäten
www......de

Bin gespannt wie lange diese Werbung dort bleibt.

Im RSV-blog berichten Anwälte über ihre Erfahrungen mit Rechtsschutzversicherungen.
Eine gute Idee !
Soweit aus den ersten Artikeln zu sehen ist, dürfte die Praxis doch recht unterschiedlich sein.
Ich werde darauf sicher noch öfters zurückkommen.

Das war der Vorwurf gegen Gerhard Haderer vor einem griechischen Gericht.
Er war zu 6 Monaten Haft bzw. einer Ersatzgeldstrafe von €1.600 verurteilt worden. Darüber habe ich hier schon berichtet.

Das Berufungsgericht hat gestern einen Freispruch gefällt (kurier.at).
Irgendwie sind alle erleichtert, abgesehen wahrscheinlich von ein paar ganz verbissenen Wächtern der (religiösen) Moral.

Heute Nachmittag habe ich am Handelsgericht Wien eine Verhandlung in einer sehr interessanten (und komplizierten) Leasingsache.
Nach der letzten Verhandlung (November 2004) hat mir der Vertreter der Gegenseite gesagt, dass man sich noch um einen Vergleich bemühen würde. Seine Mandantin würde einen Vergleichsvorschlag machen.

Vor einiger Zeit habe ich einen Brief geschrieben und höflich nachgefragt.

Darauf folgender Brief von der Gegenseite:"...Für eine außergerichtliche Regelung der gegenständlichen Angelegenheit besteht meines Erachtens für meine Mandantin kein Anlass."

???

...werden ab heute am Sarg des verstorbenen Papstes erwartet.
Das habe ich in den Nachrichten um 6:00 gehört.
Ich nehme an es wird sich eher um Gläubige handeln.

"Ich ersuche Sie, sehr geehrter Herr Kollege, um weitere Exekutionsführungen, die ich umgehend veranlassen müsste, hintanzuhalten, dass Sie Ihren Mandanten, sohingehend Herrn H. dahingehend anleiten, Unterhaltszahlungen so rechtzeitig zu leisten, dass diese jeweils am 1. des jeweiligen Monats der Kindesmutter zur Verfügung stehen."

Schön, was man manchmal von Kollegen zu lesen bekommt.

Vorschlag von mir:" Wenn Ihr Mandant den Unterhalt nicht pünktlich leistet, werde ich Exekution führen."

Aber das klingt halt nicht so wichtig.

PS.: Margaret, was gefällt dir besser ?

...für ein Fußballturnier dürfte ich bereits deutlich überschritten haben.
Gestern Nachmittag 6 Spiele zu jeweils 17 min. und heute konnte ich mir in der Früh aufgrund heftiger Rückenschmerzen kaum die Schuhbänder zumachen.
Wenn wer heilende Ratschläge parat hat: Bitte melden.

Vielleicht liegt's aber auch nur daran, dass ich im letzten Jahr erschütternd wenig Sport gemacht habe. Und von nichts kommt ja eben auch nichts.

So nennt der VfGH das Vorgehen der zuständigen Behörde, die einer Jüdin, die am 12. März 1938 aus Österreich geflüchtet ist beschieden hat, dass sie fühestens ab dem 13. März 1938 verfolgt sein konnte, da erst an diesem Tag die nationalsozialistische Machtergreifung erfolgt sei.

Es zahlt sich absolut aus die Entscheidung im Volltext (pdf) zu lesen, da die Abneigung, um nicht zu sagen der Ekel, des VfGH vor der Entscheidung der Behörde, so klar ausgedrückt wird, wie es nur seltenst in Entscheidungen nachzulesen ist.
(hier die Pressemitteilung)

Interessantes Urteil zum Markenrecht.

Gillette hat in Finnland die Marken "Gillette" und "Sensor" geschützt. Die LA-Laboratories Ltd Oy vertreibt ebenfalls in Finnland Rasierklingen unter der Marke „Parason Flexor“ mit dem Hinweis:„Diese Klinge passt für alle Parason Flexor und alle Gillette Sensor Apparate“

Damit war Gillette nicht einverstanden. Bei den Verbrauchern würde der Eindruck entstehen, dass ein Zusammenhang zwischen den Unternehmen bestehen würde; Dadurch würde LA-Laboratories Ltd Oy den Ruf von Gillette ausnützen.

In der Entscheidung C-228/03 erteilt der EuGH dieser Ansicht eine Absage.

"OHNE INHABER DER MARKE ZU SEIN, DARF EIN DRITTER DIESE BENUTZEN, UM AUF DIE BESTIMMUNG EINER VON IHM VERTRIEBENEN WARE HINZUWEISEN.
Diese Benutzung muss jedoch das Kriterium der Notwendigkeit erfüllen und den „anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel“ entsprechen."

Pressemitteilung (pdf) und Entscheidung zum Nachlesen.

futurezone.orf.at berichtet über die Freedom Blog Awards.
Es geht dabei, wie der Titel schon verrät, um Blogs, die sich besonders für eine freie Meinungsäußerung einsetzen.
Wer sich einen Überblick verschaffen will: globenet.org

Vor einem Monat habe ich einem Kollegen geschrieben und ersucht eine bestimmte Frage mit seiner Mandantin zu klären.
Vor 2 Wochen habe ich in seiner Kanzlei angerufen und die Auskunft erhalten, dass noch keine Rückmeldung vorliegen würde. Aber man wird gleich noch 'mal nachfragen.

Gestern hat mich der Kollege angerufen:"Ich habe mir jetzt die Mühe gemacht den Akt anzusehen...was wollten sie genau...ach ja, da werd' ich gleich 'mal Kontakt mit meiner Mandantin aufnehmen..."

Wenn ich mir auch immer solche Mühe geben würde schnell auf Anfragen von Kollegen zu reagieren, bräuchte ich eine eigene Beschwerdeabteilung.

Zu seiner Ehrenrettung muss ich allerdings festhalten, dass mir der Kollege dann noch gestern Nachmittag die Entscheidung seiner Mandantin mitgeteilt hat.

...sei das geplante Asylpaket, meinen Vertreter des UNHCR.
(via kurier.at)
Hier die Stellungnahme pdf 57 Seiten
Keine Sorge, der Verfassungsgerichtshof wird sich wohl - fast schon traditionell - der Sache annehmen und - ebenso traditionell - Teile kippen.
Wollen wir wetten ?

CHRISTOPH MAGER schreibt in der Presse über Patientenverfügungen. Ein Thema, das zuletzt durch den Fall Terri Schiavo in den Mittelpunkt gerückt ist.
In der Handakte von Kollegen Langenhan findet sich ein Verweis auf eine ausführlichen Artikel (hauptsächlich ur Rechtslage in den USA).

Soviele Menschen wurden 2004 hingerichtet (offiziell, die Dunkelziffer soll weit höher sein).
97 Prozent davon in 4 Ländern, nämlich China, Iran, Vietnam und USA. Und davon wieder allein 3.400 in China.

Wenn China nur nicht wirtschaftlich so interessant wäre, könnte man vielleicht einmal deutlicher sagen, dass das um 3.400 zuviel sind.

via kurier.at bzw. amnesty.org

Am Weg zum Landesgericht Wr. Neustadt heute Morgen ein Schnappschuss.

Menschenleerer Stadtpark trotz Sonnenschein und zumindest nicht winterlicher Temperaturen.
Am Rückweg (9:45) war schon deutlich mehr los.