Bauprozess am Landesgericht Wr. Neustadt.
Zu Beginn werden umfangreich Vergleichsmöglichkeiten erörtert. Ein zähes Ringen, um ein wahrscheinlich sehr aufwändiges Verfahren zu vermeiden.

Nach einiger Zeit sind die Positionen festgefahren. Da springt der Richter in die Bresche:"Natürlich müssen Sie auch bedenken, dass sie es sich bei einem Vergleich ersparen mich wieder zu sehen." Und an die attraktive Rechtpraktikantin gewandt, die als Zuhörerin anwesend ist:" Weil solange wird die Frau Kollegin nicht bei mir sein, wie der Prozess dauert und dann sehen sie nur mich."

Wir haben dann trotzdem nicht verglichen...

"Bisher war Ihr Einschreiten als Rechtsanwalt noch nicht sehr verdienstlich. Zu den Fragen auf die es ankommt haben Sie eigentlich noch garnichts gesagt."

So sprach's der Richter heute Vormittag am Landesgericht - zum Glück zum Anwalt, der mir gegenüber gesessen ist.

Ich hab' den Alkohol gerade verkauft, der sich bislang als Ladenhüter erwiesen hatte.
Wollte ich nur mitteilen.

...was "Sonstiges".

Ich weiss nicht mehr, wie ich auf die Gedanken vom Pferd gestoßen bin, aber ich kann sie als amüsante Wochenendlektüre nur empfehlen. Übrigens gefällt mir auch das Design ganz hervorragend. Mal was anderes.

Und weil wir schon dabei sind: Geschichten aus dem Hinterstübchen nicht vergessen !

SCHÖNES WOCHENENDE !

Wieder mal ein Bild von meinem Weg ins Büro:

Ein blendender Morgen :-)

Wie sich ein Gewerkschafter die Welt vorstellt kann man im Kurier nachlesen.
Bei den 3,3 Milliarden Euro handelt es sich laut Neugebauer um ausstehende Unternehmenssteuern. Bei einem Drittel seien die Verfahren abgeschlossen, daher sei ein sofortiges Eintreiben möglich.
Der Unterschied zwischen Eintreiben (der Versuch etwas einbringlich zu machen) und tatsächlicher Zahlung der Rückstände dürfte Herrn Neugebauer entgangen sein.

Aufgemerkt: Unternehmen zahlen Steuern meist nicht aus Jux und Tollerei nicht bei Fälligkeit, sondern weil ihnen das Geld dazu fehlt.
Aber wenn der Chef der Beamtengewerkschaft anderer Meinung ist, wird's wohl anders sein...?

...glauben sie zumindest.

Tatsächlich scheint laut Statistik genau das Gegenteil der Fall zu sein. Ergebnisse der Studie hier.

Was typisch österreichisches.
(via kurier.at)

Kleine Nebenfront im Deutschen Wahlkampf.
Die CDU spielt unverdrossen Angie von den Rolling Stones auf Wahlveranstaltungen ihrer Spitzenkandidatin, obwohl ihr angeblich bereits eine Unterlassungserklärung zugegangen ist.
Die Vereinbarung mit der GEMA reicht dazu nach Ansicht des Rechteinhabers "Musikverlag TJ Musikservice" nicht aus.
Die CDU ist anderer Meinung und überhaupt werde das Lied ja nicht im Wahlkampf eingesetzt, weil es wird nach der Nationalhymne gespielt und da sei Merkel ja "quasi schon weg" (?).

Einige Passagen des Textes lassen sich ja eh sehr schwer mit Merkel auf einen Nenner bringen (jeder darf raten welche ich meine).
(via kurier.at)

Der OGH korrigiert in einer aktuellen Entscheidung die Ansicht des OLG Wien, wonach eine Bank, die keinen ausreichenden Sichtschutz bei der Bargeldbehebung bietet, zur Gänze für jenen Betrag hafte, die der Kundin kurz nach der Behebung geraubt wird.

Der OGH geht von gleichteiligem Verschulden aus. Die Entscheidung setzt sich sehr eingehend mit allen Argumenten auseinander und ist jedenfalls lesenswert.

(via diepresse.at)

Das Gesetz verfügt jedoch über eine tiefe, melancholische Poesie; es ist der Versuch, die Forderungen des Gewissens konkret in der gelebten Realität zu verankern - ein notwendigerweise zum Kompromiss verurteilter Versuch, weil gezwungen, sich mit den Schranken des Realen auseinander zu setzen, aber groß gerade wegen dieser schwierigen und undankbaren Konfrontation mit der harten Prosa der Wirklichkeit.

Etwas über die Sprache der Gesetze in den Salzburger Nachrichten.

In der Ediktsdatei werden unter vielen anderen Dingen auch Konkurse veröffentlicht. Auch solche, die mangels Kostendeckung nicht eröffnet werden.
Zum Beispiel dieser hier.
Seit wann ist mit Sado/Maso kein Geld mehr zu machen ?

(Herzlichen Dank an Georg für den Hinweis !)

Strafverhandlungen sind grundsätzlich öffentlich (§ 228 StPO).

Heute Vormittag waren neben den "Gerichtspersonen" noch zwei blonde langmähnige Wesen vor Ort.
Zum Beweis: Ein Bild:


PS.: Ein Freispruch ist es auch geworden !

Es gibt Straftatbestände, die sind ein ziemlicher Renner (Körperverletzungen, Betrug, Diebstahl, Suchtmittelvergehen) und dann gibt es solche, mit denen hat man sich normalerweise zuletzt an der Universität beschäftigt.

Gefährdung der körperlichen Sicherheit

§ 89. Wer in den im § 81 Abs. 1 Z 1 bis 3 bezeichneten Fällen, wenn auch nur fahrlässig, eine Gefahr für das Leben, die Gesundheit oder die körperliche Sicherheit eines anderen herbeiführt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen zu bestrafen.

Heute vormittag habe ich die Ehre. Der Bestrafungsantrag lautet:
"NN wird vorgeworfen, er hat am ttmmjj im Gemeindegebiet von xy am Fuße des ...Berges mit einem Kleinkaliebergewehr auf einen an einem Baum befestigten Zettel geschossen, wobei mehrere Projektile ihr Ziel verfehlten und den auf einem Wanderweg gehenden XX konkret in seiner körperlichen Sicherheit gefährdet."

Großer Bahnhof mit Schießsachverständigem und Lokalaugenschein. Und einigen interessanten rechtlichen Fragen. Ich hoffe, dass ich den Richter für diese Fragen interessieren kann.

Ich habe ja schon zuletzt über diese wunderbare Rechtschreibprüfung in Word berichtet. Auch heute wieder eine Perle:

EINWENDUNGSDURCHGRIFF

Zugegeben eine etwas sperrige Juristenerfindung, aber nichts gegen die Alternativen aus Word:

Einwendungsfurchgriff
Einwendungslurchgriff
Einwendungsduschgriff

50 Dollar für ein Apple-Notebook (wenn auch 4 Jahre alt), das ist doch ein Angebot. Entsprechend viele Menschen wollten eines.
Massenpanik bei iBook-Abverkauf. 5.000 Leute prügelten sich um 1.000 Geräte, so titelt futurezone.orf.at

Der Artikel ist lesenswert.
Bilanz: 17 Verletzte. Nicht schlecht.
Aber das dicke Ende kommt erst:
"Es war das totale, totale Chaos", sagte die 19-jährige Latoya Jones, die einen ihrer Flip-Flops in dem Gewühl verlor.

Es haben sich also echte Dramen abgepielt, denn so ein Flip-Flop ist ja keine Kleinigkeit. Ich nehme mal an, dass es sich dabei nicht um den elektronischen Bauteil gleichen Namens, sondern eher um einen Zehengreifer handelt.
Kleine Opfer muss man bringen für so ein Schnäppchen.

Die Fortsetzung der Berichterstattung über die Pläne das Schadenersatzrecht mehr oder minder grundlegend zu reformieren.
Der erste Teil ist hier nachzulesen.

(via Salzburger Nachrichten)

Der große Vorteil an Mobiltelefonen ist ja, dass man mehr über seine Mitmenschen erfährt.
Weniger indem man mit ihnen telefoniert, sondern viel mehr dadurch, dass man ihnen beim Telefonieren zuhört.

Gestern Abend beim Einkaufen gerät ein Jugendlicher in meinen Hörbereich (er spricht ziemlich laut - schlechte Verbindung?).
Nach einigen Ausführungen über den bevorstehenden Urlaub, kommt man auf die Abendgestaltung des Vortages:

"Hab'm uns an Werwolffilm ausborgt; Der war voll schlecht, voll unrealistisch."

Ja bitte, das ist wirklich skandalös, etwas mehr Realismus wird man von einem Werwolffilm ja wohl erwarten dürfen.

Manchmal merke ich, dass ich von der schönen neuen Welt keine Ahnung habe. Zum Beispiel wenn ich im Standard diesen Satz lese: PlayStation Portable um ein Feature reicher - Hacker potierte Open-Source x86 Emulator Bochs

Ich mag fast jede Art von Musik.
Leser, die die Rubrik "gehört gehört" verfolgen, wissen das.

Es gibt praktisch nur eine Musikrichtung, die mir wirklich den Nerv tötet: Volkstümliche Schlager.

Warum ich das erwähne ?
Weil ich mit großer Verwunderung heute auf steiermark.orf.at gelesen habe, dass ein Einbrecher beim Bandleader von Steirerblut eingestiegen ist und 1500 Stück der CD "Nicht mal berühr'n" erbeutet hat.

Ich habe auf der Homepage der Band Hörproben genommen und komme zu 2 möglichen Erklärungen:

1. Der Täter hört sich diese Musik wie besessen an und kann daher gar nicht genug CD's zu Hause haben. In diesem Fall würde ich ein Vorgehen nach § 21 StGB vorschlagen.
2. Der Täter wollte verhindern, dass die CD's in den Handel gelangen, was zu einer außerordentlichen Strafmilderung führen sollte, wenn man nicht überhaupt § 42 StGB für anwendbar hält.

Allerdings hat er auch ein Rennrad gestohlen. Da hört sich aber der Spaß auf !

Zuviele Häftlinge in Österreichs Gefängnissen.
Im September soll ein "Masterplan" vorgelegt werden, wie man der Situation Herr werden kann.
Der Leiter der Sektion Strafvollzug hat den Salzburger Nachrichten verraten, welche Lösungsansätze überlegt werden.

Bedingte Haftentlassungen -zum Beispiel - sollen forciert werden, bei entsprechender Nachbetreuung. Wer das zahlt ist zwar noch nicht klar, aber bis September sind ja noch 3 Wochen.
Mut machen mir auch so trendige Vorhaben wie : " Ständige Evaluierung der Organisationsstruktur im Strafvollzug".
Der Bau eines zweiten Straflandesgerichts in Wien steht auch am Plan. Dagegen wehren sich ja vorallem die Richter ganz heftig.

Ein spannender Herbst für den Strafvollzug steht bevor.

Verblüffend was so alles geregelt wird:
Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich

§ 1. (1) Zweck dieses Bundesgesetzes ist es, vorgeschlagene Netzveränderungen bereits vor Erstellung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen, die der Bundesminister/die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie der Bundesregierung zur Beschlussfassung vorzulegen beabsichtigt und deren Gegenstand diese vorgeschlagenen Netzveränderungen sind, einer strategischen Prüfung zu unterziehen.
Aja...
(4) Ein Land ist ein „betroffenes Land“, wenn es von den direkten oder indirekten Auswirkungen einer Netzveränderung berührt werden kann.
(5) Unter „Öffentlichkeit“ ist eine oder mehrere natürliche oder juristische Personen und deren Vereinigungen, Organisationen oder Gruppen zu verstehen.
Ja, ja...

Herzlichen Dank an Ingmar, der uns an diesem Eingangstest für zukünftige Medizinstudenten teilhaben lässt !!!

Selbst für einen gelernten Österreicher sind manche Dinge nicht gleich auf Anhieb zu verstehen.