Freitag, 1. Juli 2005

Simsalabimisierung der Wirklichkeit

Wer Unternehmens-Kommunikations-etc.etc-berater genauso liebt wie ich, dem ist unbedingt dieser Artikel in der Furche zu empfehlen.

Zitat gefällig: "Fragen Sie nicht banal, was denn los ist, sondern „analysieren Sie die Ist-Situation.“

Lawyer gifts

Man kann böse sein über ein weiteres Spam-mail, man kann sich wundern über die holprige deutsche Anrede (Leide spreche Ich nur wenig Deutsche), aber wirklich böse sein kann Philip Jenks nicht.

Dieses Schild zum Beispiel finde ich ganz allerliebst.

beware

Und auch dieses nützliche Behältnis darf in keiner guten Kanzlei fehlen:

ashes

Donnerstag, 30. Juni 2005

Aug um Auge

Im Iran wird Vergeltung ernst genommen. Ein damals 16 Jähriger hat einem anderen jugendlichen Batteriesäure ins Gesicht geschüttet, wodurch dieser erblindet ist.

Der Oberste Gerichtshof hat nunmehr ein Urteil bestätigt nachdem der Täter (inzwischen 28) ebenfalls geblendet werden sollte. Im ursprünglichen Urteil ebenfalls durch Säure. Der Oberste Gerichtshof hat das Urteil insofern abgeändert, als die Augen nunmehr operativ entfernt werden sollen, damit das Gesicht nicht verletzt wird.

Wie human.

(via orf.at und amnesty.at)

Mittwoch, 29. Juni 2005

Bitte auflegen

Ich wollte ja nur mit dem Bezirksgericht Wr. Neustadt telefonieren.
Mein Telefon war dagegen. Nachdem ich abgehoben habe und zu wählen beginnen wollte, ist eine kurze aber klare Ansage am Display erschienen: " Bitte auflegen"

PC's hängen sich auf, "Bitte auflegen" finde ich eleganter.

Faule und beharrliche Beamten

Zwei Berichte im heutigen Kurier:

1. Der faulste Beamte Österreichs (so wurde er von div. Medien bezeichnet) wird wegen Amtsmissbrauch zu 15 Monaten bedingter Haft verurteilt. Er hatte als zuständiger Rechtspfleger Unterhaltsanträge und Sachwalterschaften teilweise über Jahre nicht erledigt, bzw. überhaupt bearbeitet.

2. Die Beamtengewerkschaft (dessen Vorsitzender mir vorsichtig gesagt persönlich eher unsympatisch ist und meine Antipathie mit jeder Wortmeldung bestätigt) beharrt bei Verhandlungen mit Finanz- und Justizministerium darauf, dass für Beamte nicht ähnliche Regeln wie für Privatangestellte herrschen sollen (insbes. Kündbarkeit).
Schließlich: Sowas hätt's unterm Kaiser ja auch nicht gegeben.

Ritter des Malteserordens

Ein Grazer hat mit mehr oder weniger erstrebenswerten Titeln gehandelt ("Ehrendame" gefällt mir sehr gut).
€ 75.000,-- pro Titel.
15 Monate Haft die Folge, so berichten die Salzburger Nachrichten.

Lustig finde ich, dass es offenbar Leute gegeben hat, die auf diese Masche hereingefallen sind.

Das schließt ja nahtlos an die Betrügereien der Nigeria-Connection an. Ingmar hat in diesem Zusammenhang zuletzt über eine sehr hilfreiche (?) Presseaussendung berichtet.

Dienstag, 28. Juni 2005

Erziehungsmaßnahme

Streitwert € 430,--.
Termin für heute 13:00.
Meine Mandanten sind nicht erschienen. Das beruht auf einem Missverständnis, da sie dachten, dass die Verhandlung abberaumt wird.
Nach Meinung der Richterin braucht man einen Sachverständigen (warum und worum es eigentlich geht, ist für jetzt zu lange).
Dafür wird ein Kostenvorschuss aufgetragen. Konkret € 1.000,--.
Auch eine Möglichkeit einer Partei zu zeigen, dass man das Verfahren an sich für eher überflüssig hält.

Montag, 27. Juni 2005

Rasend gute Argumente

201 km/h auf der Autobahn. Das ist mehr als deutlich zu schnell und wird für den Lenker unangenehme finanzielle Konsequenzen haben, abgesehen davon, dass er eine Zeit ohne Führerschein auskommen muss.

Soweit so gewohnt.

Wirklich wunderlich habe ich nur den Kommentar auf orf.at gefunden, den ich zum Kopfschütteln ganz wiedergebe:

Gendarmerie als Raser unterwegs!
orfdown, vor 9 Tagen, 13h 7min
Gendarmerie war mit Tempo 201 unterwegs und hat den übrigen Verkehr massiv gefährdet. Die Wegelagerer (Amtsdeutsch=Zivilstreife) haben mit zu geringem Abstand einen wenig erfahrenen Autolenker mit hohem Tempo verfolgt und in Panik versetzt. Zum Glück behielt der jugendliche Lenker die Nerven und konnte so einen Unfall verhindern. Auf Staatskosten werden von den Behörden "schnelle Schlitten" angeschafft und unterhalten, damit als Zivilpersonen verkleidete Organe straflos quer durchs Land rasen können und die Sicherheit im Straßenverkehr untergraben. Merke: Es ist der Verkehrssicherheit niemals dienlich, Autofahrer zu hetzen und damit Unfälle heraufzubeschwören! Die ganze Aktion war aber - wie immer - eine reine Abzockstrategie. Wenn's ums Geld geht, spielt Sicherheit keine Rolle!

Freitag, 24. Juni 2005

Tierischer Kaufvertrag

Obwohl man Verträge oft mehrmals liest, fällt einem erst beim x-ten mal auf, dass sich kleine Schreibfehler eingeschlichen haben:

"Der Verkäufer kauft und übergibt und der Käfer kauft und übernimmt..."

An Käfer verkaufe ich grundsätzlich nichts !

Rechtsanwalt und KFZ-Mechaniker

Heute Morgen voll Tatendrang ins Auto gestiegen. Den Zündschlüssel gedreht...Stille...absolute Stille...nicht einmal ein gequältes Quietschen, das auf eine fast leere Batterie schließen ließe.

(Gut man darf nicht zuviel erwarten. Es handelt sich immerhin um einen Alfa Romeo und das Image hinsichtlich Zuverlässigkeit ist ja nicht das allerbeste)
Schon beim Kauf habe ich mehrmals geäußert, dass ein Alfa nicht praktisch, oder zuverlässig, sondern schön sein soll.
alfa sportwagon

Obwohl ich genau das Gegenteil eines Fachmannes bin, habe ich die Motorhaube geöffnet und ganz wichtig an der einen oder anderen Leitung herumgedrückt. Völlig unverrichteter Dinge habe ich einen letzten Versuch gemacht zu starten, während ich gleichzeitig schon mal mein Mobiltelefon eingeschaltet habe, um fachkundige Hilfe zu erbitten.

Zündschlüssel gedreht, Motor springt an, tut so als wäre nichts gewesen, tuckert zufrieden, fragt mich was denn los war.

Ja, zum Teufel was war denn los - und vorallem: wann passiert das wieder ?

Donnerstag, 23. Juni 2005

Aberglaube

"Ob es Unglück bringt, auf eine schwarze Katze zu treffen, hängt im Wesentlichen davon ab, ob man ein Mensch ist oder eine Maus."

Endeckt in Absurdistan.

Österreich Blawg

Zuletzt habe ich mir noch mit Ingmar den Kopf zerbrochen, warum es nicht mehr Blawgs von österreichischen Autoren gibt.
Siehe da; Beide haben wir übersehen, dass iuranovit seit nunmehr 260 Tagen online ist. Sorry lieber Kollege Decker !

Da waren es schon drei...(alle die ich schon wieder übersehen habe, mögen sich melden)

Mittwoch, 22. Juni 2005

Faxverliebtheit

Ich rufe bei einem Unternehmen an, das keine Kontonummern auf ihren Rechnungen verrät.

"Grüß Gott, ich würde Ihnen gerne etwas überweisen, nur auf der Rechnung finde ich keine Bankverbindung. Könnten sie mir eine verraten ?"
"...äähh, da verbinde ich Sie weiter..." (Wartemusik)
"Grüß Gott, wie kann ich Ihnen helfen ?"
"Ich würde gerne etwas überweisen, nur auf der Rechnung finde ich keine Bankverbindung. Könnten sie mir eine verraten ?"
"...äh, ja, sagen Sie mir ihre Faxnummer, dann schicke ich Ihnen die Daten."
"Und wenn Sie mir die gleich so sagen würden...?"
"Das würde auch gehen: Kto..BLZ..."
"Danke , auf wiederhören."

Rasch und unbürokratisch nur auf ausdrücklichen Wunsch.

Nigeria Connection

Erst in den letzten Tagen habe ich wieder einige Mails bekommen, die mir satte Provisionen versprochen haben, für meine Mithilfe Geld aus Nigeria zu verschieben.

Es gibt ja immer wieder Menschen, die darauf hereinfallen.
In Prag hat ein Pensionist laut Bericht in den Salzburger Nachrichten dabei € 500.000,-- verloren.

Er hat sich dann an den Konsul von Nigeria in Prag gewandt. Als ihm dieser keine Unterstützung versprechen konnte, hat er ihn kurzerhand erschossen.

8 Jahre Haft.

Hat das Leben dann noch einen Sinn ?

Mit großer Erschütterung habe ich im Kurier gelesen, dass der Musikantenstadel vor dem aus steht.

Was kommt als nächstes ?
Gehen die Lipizzaner in Pension ?
Kommen die Sängerknaben kollektiv in den Stimmbruch ?

Hilfe !!

Dienstag, 21. Juni 2005

Sachverständige

Der Sachverständigenbeweis ist ja sehr beliebt vor österreichischen Gerichten.
Dazu kann man in Rechberger-Simotta, Grundriß d. österr. Zivilprozeßrechts folgendes erfahren:

Sachverständige sind Personen, die dem Richter aufgrund ihrer besonderen Sachkunde Erfahrungssätze vermitteln, aus diesen Erfahrungssätzen Schlußfolgerungen ziehen oder überhaupt für den Richter Tatsachen feststellen.


Zwei Gutachten liegen bei mir am Tisch.

Das erste in einer Bausache. Der Sachverständige führt aus:

  • Vorliegen eines Schadens im rechtlichen Sinn - JA
    Rechtswidrigkeit - JA
    Verschulden des Schädigers - JA grobe Fahrlässigkeit
    Kausalität - wäre juristisch zu klären


Setzen, Nicht Genügend
. Genau die Fragen die das Gericht zu klären hat, beantwortet er und die einzige Frage, die er zu klären hat, überlässt er dem Gericht.

Das zweite ein medizinisches Gutachten nach einem sehr schweren Verkehrsunfall, aus dem die Verletzte neben erheblichen körperlichen Verletzungen auch massive psychische Probleme zu tragen hat:

Das damals nachweisbare depressive Zustandsbild, welches sich mittlerweile deutlich aufgehellt ha, ist nicht ohne weiteres als Unfallfolge zu beurteilen, da auf Grund der Gesamtpersönlichkeit von einer anlagebedingten seelischen Fehlhaltung im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Unfall auszugehen ist.


Was bitte soll das heissen ? Habe ich eine anlagebedingte seelische Fehlhaltung im Zusammenhang mit diesem Gutachten, oder kann man das nicht verstehen ?

Badesaison

Freibäder sind beliebt und gefährlich. Insbesonders, wenn sie mehr oder weniger spektakuläre Wasserrutschen bieten.

Die Salzburger Nachrichten schreiben über ein aktuelles Urteil des OGH (10 Ob 26/04b) in dem dieser den Sorgfaltsmaßstab des Betreibers scheinbar nach unten korrigiert.

Eine Ampelanlage, bei der die Aufschriften "Start" und "Stopp" aufleuchten; eine Rutschanleitung beim Einstieg, und jährliche TÜV-Überprüfungen: Mehr könne man von einer Wasserrutsche ("Röhrenrutsche") in einem öffentlichen Freibad nicht verlangen.

Die Salzburger Nachrichten meinen, dass das "bemerkenswert" sei, weil der OGH doch jüngst die Haftung bejaht hatte in einem scheinbar ähnlichen Fall.
Wenn man aber die Entscheidung (1 Ob 103/04b)liest, merkt man schnell, dass der wesentliche Unterschied ist, dass in diesem Fall die Betreiber sehr wohl gewusst haben, dass die Rutsche praktisch ständig entgegen den Anweisungen benutzt wird.

Es zahlt sich also aus die ganze Entscheidung zu lesen.

Handymasten

Da muss doch Geld d'raus zu machen sein, denken sich mehr oder minder findige Politiker in Österreich.
Ingmar fasst in seinem Beitrag Sendeanlagen-Abgabe den Stand der Dinge übersichtlich und amüsant zusammen.

Ölpreise kümmern mich nicht

Zumindest nicht, wenn ich so wie heute mit dem Rad ins Büro fahre.
Ich habe damit prompt auf die Berichte über die Ölpreise (via kurier.at) reagiert. Rechtsanwälte sind ja so flexibel.

Montag, 20. Juni 2005

Roboton SL

Dieses Unternehmen mit funktionslosem Internetauftritt versendet als Erlagschein getarnte Werbung für einen Eintrag im ÖHG (Öffentliches Handels- und Gewerberegister). Das klingt hochoffiziell, ist in Wirklichkeit aber eine private Datenbank, die angeblich (!) - ich hab' sie nicht gefunden - unter roboton.es abzufragen ist.

Hier ein Scan: roboton edit (pdf, 70 KB)

Das widerspricht ganz eindeutig § 28a UWG der lautet:

Es ist verboten, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs für Eintragungen in Verzeichnisse, wie etwa Branchen-, Telefon- oder ähnliche Register, mit Zahlscheinen, Erlagscheinen, Rechnungen, Korrekturangeboten oder ähnlichem zu werben oder diese Eintragungen auf solche Art unmittelbar anzubieten, ohne entsprechend unmißverständlich und auch graphisch deutlich darauf hinzuweisen, daß es sich lediglich um ein Vertragsanbot handelt.

Auch eine Entscheidung des OGH, die genau diesen Sachverhalt betrifft, schreckt die "Unternehmer" hinter Roboton nicht ab. Es dürfte genug ehrliche Unternehmer geben, die auf diese Vorgangsweise hereinfallen.

Freitag Mittag in Wien

Ich habe vorigen Freitag am Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien verhandelt. Um 13:00. Davor war noch Zeit und ich habe den Akt (nochmals) studiert. Und zwar im kleinen Park, der dem LG ZRS gegenüber liegt.
Dabei ist dieses Foto entstanden, das das ehrwürdige Gericht zeigt.
foto012
Die Verhandlung war übrigens sehr amüsant. Gegenüber ist eine Rechtsanwaltsanwärterin gesessen, die außer Grüß Gott und Auf Wiedersehen nicht viel gesagt hat.
Die Vergleichsverhandlungen, die übrigens letztlich erfolgreich waren, hat ausschließlich ihr Mandant geführt.

Ich hätte in einem solchen Fall echt Skrupel mein Honorar geltend zu machen.


Impressum :

für den Inhalt verantwortlich:

Michael Kadlicz

Rechtsanwalt

2700 Wiener Neustadt

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