Freitag, 17. Juni 2005

Auf speziellen Wunsch

Wie Ingmar schon berichtet hat, hat heute Morgen das erste österreichische Blawggertreffen stattgefunden.

Sehr nett und jedenfalls bei Gelegenheit zu wiederholen.

Und über die Dame haben wir auch geplaudert:
gatsch
emma kopf

Donnerstag, 16. Juni 2005

No prescription required

Ich war den ganzen Tag unterwegs bei Auswärtsterminen. Da fühlt man sich schon mal ein bissl geschafft.
Gut dass mich da dieses mail erreicht:

Fast erection
Long lasting effects
No prescription required

Give it a try!
CIALIS - https://www.p...e.com/sv/
VIAGRA - https://www.p...e.com/vt/

Discreet packaging

Bürokratieanfall II

Das Land Niederösterreich schreibt mir, dass ein bestimmtes Darlehen im Zuge eines Liegenschaftskaufes nicht übernommen werden kann, sondern ausbezahlt werden muss.
"Der aushaftende Darlehensrest ist direkt bei unserer Darlehensverrechnungsstelle der NÖ Landeshypothekenbank, telefonisch erreichbar unter .... zu erfragen."

Dort angerufen und die Auskunft erhalten, dass telefonisch keine Auskunft gegeben wird. (Da könnt' ja jeder kommen...)

Außerdem würde man den Staatsbürgerschaftsnachweis des Käufers benötigen. Das überrascht, denn das Land hat eine sehr informative Übersicht im Internet aus der zu ersehen ist, was man alles braucht - ein Staatsbürgerschaftsnachweis findet sich dort nicht.

Das wär' ja auch zu einfach.

Mittwoch, 15. Juni 2005

Gegen den Mainstream

Auch wenn ich mich damit als Außenseiter abstemple, möchte ich folgendes festhalten:

Ich interessiere mich nicht im geringsten dafür, dass Michael Jackson freigesprochen worden ist, warum das der Fall war, und ob das "richtig" war oder nicht und was es gekostet hat und und und...

Liebe Medien, verschont mich mit diesen Geschichten !!

Kleiner Bürokratieanfall

Ich wollte nur meine Vollmacht für einen Beschuldigten bekannt geben und in einen Strafakt Einsicht nehmen.
Eine Sache von 10 min. - normalerweise.

"Der Akt ist in der Kopierstelle."
"Dann könnte ich viellleicht gleich dort...?"
"Das geht nicht, geben Sie ihre Vollmachtsbekanntgabe in der Einlaufstelle ab, schreiben Sie d'rauf, dass Sie eine Aktenkopie wollen und sobald der Akt wieder bei mir ist, schicke ich ihn zur Kopierstelle zurück und Sie bekommen ihre Aktenabschrift."

Aja, das ist natürlich viel einfacher...

Dienstag, 14. Juni 2005

China und das Internet

Die chinesischen Behörden haben allen Web-Sites in China eine Frist zur amtlichen Registrierung gesetzt, andernfalls drohen hohe Strafen und die Schließung der Web-Site. (via kurier.at unter Berufung auf Reporter ohne Grenzen).

Und wir grummeln über eine Impressumpflicht...

Sonntag, 12. Juni 2005

Auch süchtig ?

How long could you go without checking e-mail ? It may not be as easy as one might think.

Irgenwie gar nicht so überraschend, wie man sich vielleicht wünschen würde...

(gefunden bei lawtechguru.com)

Einjähriges verpasst

7.6.2004 - so lange ist das schon her; da habe ich meinen ersten Beitrag, damals noch auf blogspot.com veröffentlicht.

Werd' heute nachträchlich die Korken knallen lassen :-)

Printmedien und bloggen

Profil beschäftigt sich mit dem "neuen Medium" und tut das wie alle anderen Printmedien auch:
Stereotyp, langweilig, wenig informativ, mit einem leichten Schuss Geringschätzung.

Kennt irgendjemand einen Artikel in einem Printmedium, der nicht nur die üblichen Allgemeinplätze wiederholt ?

(via warteschlange)

Freitag, 10. Juni 2005

Bloggen ist albern

Die Concordia (eine deutsche Rechtsschutzversicherung) findet bloggen albern, insbesonders, wenn in einem Blog Kritik geübt wird.

Im RSV-Blog (wo ich, wenn auch bisher eher fauler Mitautor bin), kann man die Reaktion im Wortlaut nachlesen.

Ob sich da nicht wer ganz gröblich verschätzt, was die Bedeutung solcher Albernheiten betrifft ?

...zu gegebener Zeit...

Eingabe eines Kollegen in einem laufenden Verwaltungsverfahren, in dem es unter anderem um die Eigentumsverhältnisse an einer Mauer geht:

"Der Rechtsvertreter des Einschreiters startet nunmehr Erhebungen in Richtung Eigentum und wird zu gegebener Zeit auf die Angelegenheit zurückkommen."


Glaubt der Gute wirklich, dass die Behörde darauf wartet bis für ihn die gegebene Zeit gekommen ist ??

e-card

Nach einigen Anlaufschwierigkeiten (und dem üblichen politischen Kleinkrieg), wird die e-card, die den Krankenschein ersetzt nunmehr flächendeckend eingeführt.

Ich habe nun eine solche Karte bekommen, für einen meiner Besachwalterten. Laut Begleitschreiben, soll man die e-card immer dabei haben.
Ich weiß genau, dass er sie innerhalb weniger Tage verschmissen hat, wenn ich sie ihm gebe.

Vielleicht werd' ich sie gleich beim Hausarzt parken, sicher ist sicher.

Regen, Wind und 8°

Manchmal zweifle ich an meiner Vernunft.
Gestern Abend war es wieder einmal soweit.

Vor einigen Wochen habe ich zugesagt für die Fußballmannschaft des LG Wr. Neustadt das Tor zu hüten. Dass es allerdings am 8. Juni auch nur 8° haben würde und darüberhinaus Regen und Wind ein Gastspiel geben, konnte ich da natürlich nicht ahnen.

Unerschrocken habe ich 1 1/2 Stunden gefroren und mich auf die Dusche gefreut.

Bin überraschenderweise nicht verkühlt.
(wichtig: in Zukunft nur noch für Hallenmatches zusagen!)

Donnerstag, 9. Juni 2005

Ganz einfach

Was, wenn einen die Muse nicht küssen will ?

...

Für den Fall, dass die Gegenwart der eigenen Kreativität fette Flinten in den Weg wirft, gibt es eine knallbunte Vielzahl an Auswegen, um die eigene Schaffenskrise abzumildern und die Rastlosigkeit der Beitragsfolge nicht abreißen zu lassen. Neben Fertigbaukästen für Musik- und Literaturvorlieben gibt's da auch noch folgende Variante:

1. Schnapp Dir das nächst greifbare Buch.
2. Blättere zu Seite 23.
3. Finde den 5. Satz.
4. Poste den 5. Satz und setze diese Anleitung davor.

"Das in Anhang 4 Abschnitt B Z 2 lit c des Wiener Abkommens vorgesehene Gebotszeichen, das die im Kreisverkehr einzuhaltende Fahrtrichtung anzeigt, wurde in die StVO nicht aufgenommen (ein solches könnte aber verwendet werden, da es sich hiebei um eine im gesetzesrang stehende Vorschrift handelt, die unmittelbar anwendbar ist - self executing - VfGH 18.6.1960, B459/59, Slg 3741)."

(aus Messiner, Kommentar zur StVO)

Das Problem wird im rocketblog aufgeworfen und von nelly unter Verweis auf Absurdistan wunderbar gelöst.

Mittwoch, 8. Juni 2005

Die größte Liebesgeschichte aller Zeiten...

Da gehe ich heute Abend hin.
Bis dahin wird noch einiges gearbeitet.

Dienstag, 7. Juni 2005

Nachtrag...

...zu diesem Beitrag.

Es lohnt sich die Kommentare auf kurier.at zu studieren. Die dortige "Diskussion" bewegt sich auf einem erschreckendem Niveau.

Gaskammern und persönliche Unsicherheit

Das Strafverfahren gegen den Bundesrat John Gudenus wurde eingestellt. ( via orf.at)
Gudenus hatte in einem ORF-Interview an der Existenz der Gaskammern im Dritten Reich gezweifelt.

§ 3 h des Verbotsgesetzes 1947 lautet: Nach § 3g wird auch bestraft, wer in einem Druckwerk, im Rundfunk oder in einem anderen Medium oder wer sonst öffentlich auf eine Weise, daß es vielen Menschen zugänglich wird, den nationalsozialistischen Völkermord oder andere nationalsozialistische Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost, gutheißt oder zu rechtfertigen sucht."

Ein persönlicher Zweifel sei nicht das selbe wie ein leugnen, hieß es aus dem Justizministerium unter Berufung auf ein OGH-Urteil. Ich nehme an es ist 14Os 24/96 gemeint.

Zitat gefällig ? "Der objektive Gehalt der Bekundung des Beschwerdeführers kann nämlich bei der gebotenen Betrachtung des gesamten Inhaltes des in Interviewform abgehaltenen Gespräches, der bei Prüfung einer nach § 3 h VG inkriminierten Medienäußerung heranzuziehen ist (vgl Mayerhofer-Rieder StPO3 E 5 zu § 345 Abs 1 Z 11 lit a und die dort zitierte Entscheidung EvBl 1987/40), bloß als Ausdruck (wenngleich allenfalls nur vorgetäuschter) persönlicher Unsicherheit hinsichtlich der Existenz von Gaskammern beurteilt werden."

Die Hervorhebung stammt von mir und weiter will ich das nicht kommentieren.

Alkohol am Steuer

Über ein interessantes Urteil des OLG Innsbruck liest man in den Salzburger Nachrichten.
Der Lenker hatte alkoholisiert einen Verkehrsunfall verursacht, bei dem ein Mensch ums Leben kam. Eine unbedingte Haftstrafe (2 Monate) wurde in erster Instanz ausgesprochen.
Das OLG hat die Strafe in eine bedingte umgewandelt, weil sich der Beschuldigte nach dem Unfall intensiv in der Aufklärung Jugendlicher über die Gefahren von Alkohol am Steuer engagiert hat.

Bei Unfällen mit alkoholisierten Lenkern, gab es übrigens bislang schon ein deutliches West-Ost-Gefälle. Im Osten (OLG WIen) wurden auch bei geringen Verletzungen unbedingte Haftstrafen verhängt, was im Westen viel seltener der Fall war.

Der Einleitungssatz des Artikels ist übrigens einigermaßen verunglückt: "Erst seit geraumer Zeit..." - ist das nicht irgendwie ein Widerspruch ??

Montag, 6. Juni 2005

Zungenbrecher

...und jetzt das Ganze 10x schnell hintereinander...

BGBl II Nr. 159/2005 oder die Freuden des akkreditierten Zertifizierens

Zitat aus einem Verwaltungsstrafakt

Konkret aus der Anzeige:

"Dienstliche Wahrnehmung des Dienstliche Wahrnehmung des RI xy anlässlich einer Lenker anlässlich einer Fahrzeugkontrolle. Anzeige an Anzeige an - nein wegen wegen - Angaben zur Alkoholisierung: Alkoholgeruch: Gang: Angaben zur Alkoholisierung: Sprache: Alkoholgeruch: deutlich. Benehmen: Bindehautrötung: Gang: unsicher...."


usw.
Liest sich wirklich recht flüssig.

Zitate aus einem Strafakt

der Beschuldigte bei seiner Einvernahme bei der Polizei (unvertreten und ohne vorher mit einem Verteidiger zu sprechen):

"Weiters möchte ich angeben, dass wir mit den Diebstählen erst angefangen haben und immer weiter machen wollten, um uns ein gutes Geschäft aufzubauen."

Das nennt man dann wohl gewerbsmäßig, was die Strafdrohung ganz erheblich nach oben setzt.

"Ich bin voll geständig und meine Frau hat mich dabei immer unterstützt, sie hat aber dabei keine Rechte und hat das zu machen was ich sage."

Der Herr im Haus wird vermutlich auch die höhere Strafe ausfassen.


Impressum :

für den Inhalt verantwortlich:

Michael Kadlicz

Rechtsanwalt

2700 Wiener Neustadt

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