Dazu erübrigt sich ein Kommentar.
via kurier.at

Schi und Schistöcke hat er gestohlen der Gendarm/Busfahrer/Bergführer/Schilehrer. Er meint aber, dass man von Diebstahl nicht sprechen könnte, da er ja nur "gesammelt" hätte.

Lustige Rechtfertigung; Bezieht sich wohl auf den Bereicherungsvorsatz. Immerhin steht in § 127 StGB: "Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen mit dem Vorsatz wegnimmt, sich oder einen Dritten durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern..."

Aber sammeln ist wohl auch eine Bereicherung; Er hätte ja für das gleiche Ergebnis (eine Schisammlung) sonst erhebliche Beträge aufwenden müssen.

via ORF.at

Das Bezirksgericht Hernals hat in einem Verfahren, das 1998 begonnen wurde ein Urteil gefällt, das den Betreibern des Slowakischen Atomkraftwerks Mochovce aufträgt, entweder abzuschalten, oder auf westliche Standarts aufzurüsten.

Der Bericht im Ö1 Morgenjournal ist zwar ein wenig widersprüchlich (Eine Berufung ist zu erwarten - "rechtskräftiges Urteil"), aber ungeachtet dieses Hoppalas lesenswert.

Der Rechtsstreit ist natürlich lange noch nicht beendet, da zu erwarten ist, dass beide Seiten alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausnützen werden.
Sollte sich allerdings ganz am Ende herausstellen, dass die Entscheidung des BG Hernals im Kern richtig und - viel wichtiger - vollstreckbar ist, kann die Atomlobby jedenfalls einpacken.

Ostern kommt bestimmt (heuer sehr früh übrigens). Dazu passend der Streit zwischen Lindt und einem kleinen Unternehmen aus Österreich, das ebenfalls goldene, sitzende Osterhasen mit rotem Mascherl herstellt (orf.at).

Lindt hat geklagt und eine einstweilige Verfügung erwirkt.

Interessant ist folgendes Zitat:"Die Klage habe vielmehr den Zweck, "uns an der weiteren Produktion zu hindern", vermutet Hauswirths Rechtsvertreter."
Das ist vermutlich richtig. Ich nehme aber an, das das Zitat etwas aus dem Zusammenhang gerissen wurde und zwar nicht nur von mir, sondern schon ursprünglich vom ORF.

Im Standard gibt's auch ein Bild des verbotenen Hasen.

Und hier das Original (laut Lindt).

Auch der Law-Blog hat schon darüber berichtet.

Aufmerksame Leser werden bemerkt haben, dass die Optik des Weblogs ein wenig verändert ist.

Es handeslt sich bei dem neuen "header" um den Blick von meinem Schreibtisch durch die Giebelfenster auf den Wiener Neustädter Dom.
Zumindest einen Teil davon. Die gesamte Aussicht hier:

Als Rechtsanwalt lernt man ja ständig dazu. Juristisch sowieso, das ist Standespflicht (Kollege Vetter hat das, soweit ich mich erinnere einmal „Agility für Anwälte“ genannt und ein Seminar gemeint).
Aber auch in vielen anderen Bereichen kann man sein Wissen ganz enorm erweitern.

Vorigen Freitag zum Beispiel habe ich ein Verfahren gegen den Aufsteller eines Kaffeeautomaten geführt. Mein Mandant hatte einen solchen nebst eines Wasserspenders in seiner Arztpraxis aufgestellt. Nach kurzer Zeit war das Wasser aus dem Wasserspender grau und ungenießbar.
Behebungsversuche scheitern.
Meinem Mandanten stinkt die Sache im wahrsten Sinne des Wortes und wir klagen (Wandlung § 932 ABGB).
Nach insgesamt 2 Gutachten steht fest, dass sowohl der Wasserspender als auch der Kaffeeautomat einwandfrei sein dürften, nur die Zuleitung ist ungeeignet. Es bildet sich ein sogenannter Biofilm (schleimige organische Ablagerungen mit hohem Gehalt an Bakterien, Schimmelpizen und Hefen).
Glaubwürdig versichert der Aufsteller, dass alle Anbieter am Markt vergleichbare Zuleitungen verwenden. Der Sachverständige bestätigt das und bezeichnet das Schlauchmaterial als „Industriestandart“.

Lokalaugenschein am Gericht. Die Richterin marschiert zum Kaffeeautomaten und siehe da: Biofilm wohin man sieht. Wenn man was sieht; Normalerweise sind die Schläuche abgedeckt und im Kaffee schmeckt und sieht man nichts mehr.

Blöd, dass ein Wasserspender mitgeliefert wurde.

Übrigens: Ich trinke seit 16 Jahren keinen Kaffee mehr, was aber ganz andere Gründe hat.

Zufall: Mein neuer Kanzleipartner ist Sachwalter eines Herren, der sich mit großer Leidenschaft mit Behörden anlegt. Ich bin als Verfahrenshelfer für eine Verwaltungsgerichtshofbeschwerde bestellt. Und so geben beide Akten gemeinsam einen schönen Überblick über die Probleme des Besagten.

Vor einiger Zeit hatte er eine (wohl für beide Seiten) unerfreuliche Auseinandersetzung mit Wiener Polizeibeamten. Folge war einerseits ein Verwaltungsstrafverfahren, das mit einer Verwarnung geedet hat und andererseits eine sogenannte Maßnahmebeschwerde des "Beamtshandelten" (Eine solche Beschwerde soll überprüfen, ob die Beamten gesetzeskonform vorgegangen sind).

Die Beschwerde hat der subjektiv in seinen Rechten Verletzte selbst eingebracht. Fast jedes Wort ist von einer Vielzahl von ????? und/oder !!!!!! eingerahmt. So werden aus netto 2 A4 Seiten 5x so viel; Die Lesbarkeit leidet auch ein wenig.

Ohne Rufzeichen ist nur die Grußformel am Ende des Textes: "HASSERFÜLLTEST" ....

Bei Kollegen Vetter habe ich den Link zu einer Hamburger Anwaltskanzlei gefunden.

Das Selbstbild bietet Anlass zum Schmunzeln...
Wer sich selbst als "berüchtigt" bezeichnet, wird es wohl auch sein ;-)

Warum nicht überhaupt gleich flächendeckend DNA-Proben nehmen ? 3/4 aller Straftaten werden ja immerhin von Inländern begangen. (kurier.at)

Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Maßnahmen zur Förderung von Frauen im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Frauenförderungsplan im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur)

BGBl. II Nr. 30/2005

Berechtigte Anliegen in unheimlich anwenderfreundlicher Formulierung. Beispiel gefällig :"§ 1. (1) Frauen sind unterrepräsentiert, wenn der Anteil der Frauen an der Gesamtzahl der
1.
dauernd Beschäftigten in der betreffenden Besoldungsgruppe, im betreffenden Entlohnungsschema oder in der betreffenden Verwendungs- oder Entlohnungsgruppe oder
2.
– wenn eine Unterteilung in Funktionsgruppen (einschließlich Grundlaufbahn), Gehaltsgruppen oder Bewertungsgruppen besteht – dauernd Beschäftigten in der betreffenden Gruppe oder
3.
sonstigen hervorgehobenen Verwendungen (Funktionen), welche auf die dauernd Beschäftigten in der betreffenden, keine Unterteilung in Gruppen aufweisende Kategorien nach Z 1 entfallen,
im Wirkungsbereich der jeweiligen Dienstbehörde weniger als 40% beträgt. Steht einer Verwendungsgruppe eine entsprechende Entlohnungsgruppe gegenüber, ist diese in den Vergleich mit einzubeziehen. Arbeitsplätze der Entlohnungsschemata v und h sind dabei der ihrer Bewertung im Beamtenrecht entsprechenden Verwendungsgruppe und Funktionsgruppe (einschließlich Grundlaufbahn) zuzuordnen."

Der Kurier fasst ein paar gängige Tricks zusammen, die weniger seriöse Zeitgenossen anwenden, um schnell und ohne zu arbeiten zu Geld zu kommen.

Auf den ersten Blick, meint man, dass darauf niemand reinfällt. Die tägliche Erfahrung ist leider anders. Auch bei mir in der Kanzlei waren immer wieder vermeintliche "Gewinner". Das Kleingedruckte war teilweise wirklich sehr klein und sehr verworren.

Finger weg !

2005 wird angeblich (zumindest statistisch) jeder Österreicher ein "Handy" angemeldet haben. (via kurier.at)
Wie alle wissen, die meine Mobilnummer haben, zähle ich zu jenen die zwar eins haben, aber es sehr selten einschalten.

Auf diesem Weg: Sorry
PS.: meine Kanzleinummer findet sich rechts oben...

Ich habe ja, wie berichtet den Sprung in die Selbstständigkeit gemacht. Bis jetzt bereue ich das in keiner Weise.

In der Presse findet sich ein Artikel über einen Psychotest für Existenzgründer der Uni Koblenz. Angeblich kann man mit Hilfe des Fragebogens beurteilen, ob man für die Selbstständigkeit geeignet ist.

Ich erwähne das nur, ausfüllen werd' ich ihn nicht - wer will das schon so genau wissen.

Über das "Schneechaos" ist ja eh schon genug geschrieben und gesagt worden.
Mein Heim liegt etwas "am Berg" und ich bin daher Autofahren im Schnee gewöhnt und sicherlich nicht übervorsichtig. Aber wieviele Wahnsinnige mich in diesen Tagen auf schneeglatter Fahrbahn überholt haben, ist schon beeindruckend.

Die Werkstätten werden es ihnen danken. Hochsaison für Blechschäden (wenn's gut geht).

Die Erkältung (der grippale Infekt) ist ein Sammelbegriff für virale, manchmal zusätzlich auch bakterielle Infektionen der Nasen-, Hals- und Bronchialschleimhäute mit den Symptomen Schnupfen, Halsschmerzen, Husten, Kopfschmerzen, Gliederschmerzen, manchmal Fieber.
(wikipedia)

Ich kann das vollinhaltlich bestätigen. Seit vorigen Freitag liege ich flach (Ausnahme Montag - siehe unten). Heute habe ich mich für 3 Stunden ins Büro geschleppt, um die dringensten Dinge zu erledigen.

Und jetzt noch ein kleiner Eintrag in meinen "Stiefblog", dann kann ich glücklich (und erschöpft) ins Bett zurücksinken.

Übrigens: Mit einer fiebrigen Erkältung zu arbeiten (Mo) führt dazu, dass man in der Nacht am Weg zu frischen Taschentüchern einen gepflegten Kreislaufkollaps hat und sich die Birne am Holzboden anschlägt. Merke also: Entweder genug Taschentücher bunkern, oder auskurieren...